Nahezu jeder Arbeitnehmer kennt das Problem: Der Termindruck zur Fertigstellung einer Aufgabe wird immer größer, es ist aber noch eine ganze Menge zu tun. Und nun?
Viele Arbeitnehmer entschließen sich dann die Arbeitszeit auszudehnen, um rechtzeitig fertig zu werden. Private Verpflichtungen müssen vorerst zurückstehen.
Werden Sie hierfür entlohnt? Schließlich leisten Sie Mehrarbeit. Und müssen Sie auch in Teilzeit Überstunden leisten?
Der folgende Artikel gibt Auskunft darüber, was Sie zur Überstundenregelung wissen müssen.
Inhalt
Kompaktwissen: Überstundenregelung
Nein. Nur wenn es eine zulässige Überstundenregelung in Ihrem Arbeitsvertrag gibt, sind Sie auch verpflichtet, gegebenenfalls Überstunden zu machen. Fehlt eine solche Regelung, darf der Arbeitgeber Mehrarbeit nur in Notfällen anordnen.
Der Arbeitgeber muss angeordnete bzw. von ihm gebilligte Überstunden entweder bezahlen oder dem Beschäftigten einen entsprechenden Freizeitausgleich gewähren.
Nein, es können nicht alle Überstunden mit dem Gehalt abgegolten werden. Eine solche Bestimmung ist unklar und nicht transparent genug für den Arbeitnehmer. Weil sie ihn unangemessen benachteiligt, ist eine solche Regelung im Arbeitsvertrag unwirksam.
Spezielle Informationen rund um Überstunden:
Was sagt die gesetzliche Regelung zum Thema Überstunden?
Wie lange Arbeitnehmer am Tag maximal arbeiten dürfen, ist im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) festgehalten. Der Gesetzgeber definiert hierin, dass pro Werktag höchstens acht Stunden erlaubt sind. Spätestens nach sechs Stunden ist eine Pause einzulegen, die der Regeneration und Erholung dient.
Im Arbeitsrecht gibt es selten Regelungen ohne Ausnahmen, so auch hier. Erlaubt wird die tägliche Ausdehnung auf bis zu zehn Stunden, allerdings nur, wenn binnen:
- sechs Kalendermonaten oder
- 24 Wochen
durchschnittlich wieder eine Arbeitszeit von maximal acht Stunden pro Werktag erreicht wird. Auf diese Weise darf grundsätzlich vorrübergehend länger gearbeitet werden.
Überstunden anordnen – Darf das der Arbeitgeber?
Wie viele Stunden Sie in der Woche arbeiten müssen, darauf haben Sie sich im Arbeitsvertrag mit Ihrem Chef geeinigt. Viele Arbeitsverträge enthalten eine sogenannte Überstundenklausel, die besagt, in welchem Umfang Mehrarbeit zu leisten ist. Eine Formulierung, die pauschal das Ableisten von Mehrarbeit verlangt, ist in der Regel nicht rechtens, da der Arbeitnehmer nicht in der Lage ist, abzuschätzen, wie viele Überstunden ihm bevorstehen. Es muss daher eine genaue Regelung getroffen werden.
Übrigens: Die gesetzliche Überstundenregelung sieht vor, dass in bestimmten Ausnahmesituationen über die vereinbarten Stunden hinweg, Mehrarbeit verlangt werden kann. Auf die Frage „Muss ich Überstunden machen?“ gibt es deshalb die Antwort: Ja, wenn sie vereinbart wurden oder eine unvorhergesehene Situation eintritt, die das Unternehmen nicht hätte vermeiden können.
Arbeiten in Teilzeit – was die Überstundenregelung hier sagt
Gehen Sie einer Arbeit in Teilzeit nach, also 30 Stunden oder weniger pro Woche, sind Überstunden in der Regel nicht von Ihnen zu verlangen.
Es kann jedoch Ausnahmen geben, wenn ein Tarifvertrag oder eine Betriebsvereinbarung andere Vorgaben machen. Ebenfalls können – sehr selten eintretende – Notsituationen das Ableisten von Überstunden erforderlich machen.
Überstundenregelung öffentlicher Dienst – Was gilt für Beschäftigte in diesem Bereich?
Für die Bediensteten im öffentlichen Dienst, gibt es einen Tarifvertrag (TVöD), der in § 7 „Sonderformen der Arbeit“ festhält, dass Überstunden vom Vorgesetzten anzuordnen sind.
Zudem werden sie als solche bezeichnet, wenn sie nicht bis zum Ende der folgenden Kalenderwoche in Form von Freizeit ausgleichbar sind.
Die Überstundenregelung in Deutschland – Müssen Überstunden vom Arbeitgeber bezahlt werden?
Mit welcher Vergütung Sie für Überstunden rechnen können, ist abhängig davon, was im Tarif- oder Arbeitsvertrag vereinbart wurde. Ist hierin nicht vermerkt, wie Sie für geleistete Überstunden entlohnt werden, findet sich eine Überstundenregelung im Gesetz (§ 612 BGB – Bürgerliches Gesetzbuch).
(1) Eine Vergütung gilt als stillschweigend vereinbart, wenn die Dienstleistung den Umständen nach nur gegen eine Vergütung zu erwarten ist.
(2) Ist die Höhe der Vergütung nicht bestimmt, so ist bei dem Bestehen einer Taxe die taxmäßige Vergütung, in Ermangelung einer Taxe die übliche Vergütung als vereinbart anzusehen.“
Achtung: Wie viel Geld pro Stunde Sie erhalten, ist demnach abhängig davon, was durchschnittlich in der Branche bzw. dem Betrieb gezahlt wird. Auch Tarifverträge können hier zur Bemessung herangezogen werden, selbst wenn Sie in Ihrem Betrieb eigentlich keine Anwendung finden.
Für Auszubildende gibt es eine Überstundenregelung, die gesetzlich festgeschrieben ist. Im Berufsbildungsgesetz (BBiG – § 17) steht, dass Arbeitszeiten, welche die vereinbarte regelmäßige tägliche Ausbildungszeit sprengen, besonders zu entlohnen sind. Alternativ ist ebenfalls das Abbummeln der Mehrarbeit erlaubt.
Übrigens: Es gibt eine Beitragsbemessungsgrenze, die in Verbindung damit steht, wie viel ein Arbeitnehmer brutto verdient. Hiervon ist abhängig, wie viel Geld an die Renten-, Arbeitslosen-, Kranken- und Pflegeversicherung zahlen müssen. Sie ist ebenfalls von Bedeutung für die Vergütung bei der Überstundenregelung.
Verdienen Sie nämlich mehr als 90.600 Euro im Jahr im Westen Deutschlands und mehr als 89.400 Euro pro Jahr im Osten der Republik (Stand 01/2024), ist es unter Umständen rechtens, dass Sie Ihre geleisteten Überstunden nicht bezahlt bekommen (BAG, Az. 5 AZR 765/10).
Wie sieht die Überstundenregelung bei Kündigung aus?
Für die meisten wird die Frage nach der Überstundenregelung und ihrer Bezahlung richtig interessant, wenn sie selbst die Kündigung einreichen oder gekündigt werden. Häufig wollen Arbeitnehmer dann so schnell wie möglich weg oder sich die geleisteten Überstunden ausbezahlen lassen.
Viele Arbeitgeber forcieren beim Austritt aus einem Unternehmen die Unterzeichnung einer sogenannten Ausgleichsquittung. Kommen Sie diesem Wunsch nach, verzichten Sie gegebenenfalls auf alle etwaigen zur Bezahlung von Überstunden und sonstigen Ansprüche. Gehen Sie deshalb mit Bedacht vor, bekommen Sie ein solches Dokument vorgelegt.
Hallo,
Wir hatten gerade eine Diskussion auf Arbeit. Wenn in meinem Arbeitsvertrag steht, dass ich nur 20 Überstunden mit ins neue Jahr nehmen darf ist das rechtens oder tritt das Gesetzt ein?
Liebes Arbeitsvertrag.org Team,
im „Vertrag“ meines neusten Arbeitgebers steht zu Überstunden folgendes: „Überstunden sind ohne Einspruch zu leisten“. Ist das legal? Oder muss eine ungefähre Anzahl an Stunden angegeben sein? Soll ich den Vertrag mit dieser Formulierung überhaupt unterschreiben?
Liebe Grüße,
A.B
Hallo , ich habe am 01.04.2023 (Samstag) meinen ersten Arbeitstag absolviert !
Mein Vertrag : 5 Tage Woche mit 28 Stunden/Woche !!
Zählen diese Samstags gearbeiteten Stunden dann als Überstunden ?